Das Netzwerk für Nano, Mikro, Werkstoffe und Photonik

Nutzungsbedingungen

  1. Das NMWP Portal (nachfolgend: „Portal“) bietet vorwiegend über Websites im Internet (z.B. portal.nmwp.de) seinen Nutzern ein „soziales Netzwerk“, das sich im Schwerpunkt an Experten und Interessierte in den Gebieten Nanotechnologie, Mikrosystemtechnik, Werkstoffe und Photonik wendet. Dieses soziale Netz­werk stellt seinen Nutzern insbesondere Kontakt- und Kommunikations­foren zur Ver­fügung. Diese Nutzungs­bedingungen (nachfolgend: „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer des Portals und der NMWP Management GmbH (nachfolgend: NMWP) als dessen Betreiberin.

  2. Hinsichtlich der Nutzung einzelner Anwendungen können u. U. ergänzend zu diesen AGB zusätzliche Bedingungen gelten. Widersprechen die zusätzlichen Bedingungen diesen AGB, so gehen die Regelungen in den zusätzlichen Bedingungen diesen AGB vor, sofern in den zusätzlichen Bedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes be­stimmt ist.

  3. Der Vertragsschluss erfolgt stets zwischen dem Nutzer und der NMWP Management GmbH, Merowingerplatz 1, 40225 Düsseldorf. Weitere Kontaktdaten, die Handels­register­daten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der NMWP Management GmbH können dem Impressum ent­nommen werden.

  4. Ist der Nutzer Verbraucher, so steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Wiederrufs­belehrung der NMWP.

  5. Ein Nutzer, der sich für das Portal registriert, erwirbt eine unentgeltliche Mitglied­schaft im sozialen Netzwerk. Die Mitgliedschaft läuft auf unbestimmte Zeit. Sie kann von beiden Parteien jederzeit - ohne Angabe von Gründen – gekündigt werden.

  6. Die Gründung und die Teilhabe an Projektgruppen und die Teilnahme am News­service ist den Mitgliedern des Vereins NMWP e.V. für die Dauer ihrer Mitglied­schaft vorbehalten. Eine solche Mitgliedschaft kann hier erworben werden.

  7. Bei jeder Nutzung des Portals – auch bei Nutzung von Anwendungen, die ein im sozialen Netzwerk sichtbares Nutzerprofil nicht erfordern - wird stets ein Nutzer­konto für den Nutzer angelegt, falls ein solches noch nicht besteht. Erst dadurch kommt der Vertrag zur Nutzung des Portals zu Stande. Eine Nutzung des sozialen Netzwerks erfordert zu dem Nutzerkonto immer ein sichtbares Nutzerprofil, das der Nutzer separat bestätigen und freigeben muss.

  8. Die Möglichkeit zur Nutzung aller auf dem Portal angebotenen Anwendungen stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. NMWP nimmt dieses Angebot des Nutzers durch Bereit­stellung der entsprechenden Dienste an.

  9. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Nutzerdaten richtig und voll­ständig sind. Er ist verpflichtet, die Daten hinsichtlich aller von ihm genutzten Anwendungen während der gesamten Vertragslaufzeit richtig und vollständig zu halten. Er sichert weiter zu, dass er volljährig ist. Für den Fall, dass der Nutzer für eine juristische Person tätig wird, sichert der Nutzer schließlich zu, bevollmächtigt bzw. sonst vertretungsberechtigt zu sein, im Namen dieser juristischen Person tätig zu werden. Der Nutzer wird NMWP auf Anfrage die gemäß dieser Ziffer zugesicherten Angaben (z. B. durch Vorlage eines Handelsregisterauszuges) auf seine Kosten nach­weisen.

  10. NMWP kann in der Regel nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf dem Portal registrierter Nutzer auch tatsächlich diejenige Person darstellt, die er vorgibt zu sein. Die tatsächliche Identität eines Nutzers wird daher von NMW nicht gewährleistet.

  11. Für den Erwerb einer Mitgliedschaft im Portal ist eine Registrierung erforderlich, bei der der Nutzer unter anderem ein Passwort wählen muss. Der Nutzer ist verpflichtet, das von ihm selbst gewählte Passwort geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen. NMWP wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben, nur für den Anmeldevorgang benutzen und den Nutzer – außer zum Zwecke der Anmeldung ‑ zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

  12. Jeder Nutzer darf nur ein einziges Nutzerprofil anlegen.

  13. Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich richtige und nicht irreführende Angaben zu machen sowie seinen Klarnamen zu verwenden.

  14. Als Profilbild darf der Nutzer nur ein Foto verwenden, auf dem er selbst zu sehen ist. Er hat zudem sicherzustellen, dass durch öffentliche Wiedergabe des Profil-Fotos das geltende Recht nicht verletzt wird.

  15. Bei der Nutzung des Portals hat der Nutzer geltendes Recht sowie alle Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Markenrechte, zu beachten.

  16. Lädt der Nutzer Inhalte (Fotos, Texte, Videos etc.) auf das Portal, durch die Rechte Dritter (Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzt werden, so stellt er NMWP von jeglichen Ansprüchen der Rechteinhaber im Hinblick auf die Rechtsver­letzung frei.

  17. Sollte der Nutzer neben der kostenlosen Mitgliedschaft gebührenpflichtige Inhalte abrufen, auf deren Entgeltlichkeit jeweils separat hingewiesen wird, so ist NMWP berechtigt, dem Nutzer Rechnungen ausschließlich auf elektronischem Wege übermitteln. Wünscht der Nutzer einen Lastschrifteinzug zur Bezahlung seiner Rechnungen, so trägt er alle Kosten (ins­besondere Bankrücklastgebühren), die daraus entstehen, dass ein Lastschrifteinzug aus Gründen nicht möglich ist, die der Nutzer zu vertreten hat.

  18. Beide Parteien haben das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist. Für NMWP ist ein wichtiger Grund u. a. ein bewusster Verstoß des Nutzers gegen die Bestimmungen der Ziff. 13 - 15 dieser AGB.

  19. Liegt ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung durch NMWP im Sinne von Ziff. 18 vor, so ist NMWP auch berechtigt, neben der Kündigung die Inhalte des Nutzers zu löschen.

  20. Im Falle der außerordentlichen Kündigung durch NMWP nach Ziff. 18 ist eine Rück­zahlung im Voraus bezahlter Entgelte auf jeden Fall ausgeschlossen.

  21. NMWP übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit von Inhalten, Daten und Informationen, die durch andere Nutzer bereitgestellt werden. Gleiches gilt für Inhalte auf verlinkten externen Websites.

  22. NMWP ist bemüht, das Portal mit allen Funktionen durchgängig verfügbar zu halten. Dies kann jedoch u. U. – insbesondere bei Wartungsarbeiten an den Servern, Programmierarbeiten, Stromausfällen, Ausfällen im Telefonnetz, höherer Gewalt etc. – nicht uneingeschränkt gewährleistet werden. In diesen Fällen kann es zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Portals oder Teilfunktionen des Portals kommen.

  23. NMWP haftet dem Nutzer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadensersatz- und Auf­wendungs­ersatz wie folgt:

    a)     NMWP haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sofern sich nachfolgend nichts anderes ergibt.

    b)     NMWP haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit NMW haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt auf Vorsatz und grobe Fahr¬lässigkeit, sofern sich nachfolgend nichts anderes ergibt.

    c)     Darüber hinaus haftet NMWP uneingeschränkt nach den gesetzlichen Vor-schriften für sonstige Schäden, wenn diese auf einer fahrlässigen oder vor-sätzlichen Ver¬letzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen. Dies ist der Fall, wenn sich die Pflichtverletzung auf eine Pflicht bezieht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertraut hat und auch vertrauen durfte.

    d)     Diese vorstehenden Haftungsbestimmungen sind auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, sofern nicht gem. Ziff. 22 b) unbeschränkt gehaftet wird.

    e)      NMWP haftet uneingeschränkt aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist und aufgrund zwingender Haftung, wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

    f)     Im Übrigen ist die Haftung von NMWP ausgeschlossen.

    g)     Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der NMWP für ihre Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.


  24. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten findet nur statt, wenn der Nutzer insoweit ausdrücklich eingewilligt hat oder dies durch Gesetz erlaubt ist. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.

  25. Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals oder den AGB sind das Amtsgericht bzw. das Landgericht Düsseldorf ausschließlich zuständig, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegt hat, oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

  26. Erfüllungsort ist Düsseldorf.